ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE IV Nr. 0127/2015 vom 10. September 2015 , Nutzungsplanung. Kognition des Baurekursgerichts bei der Überprüfung raumplanungsrechtlicher Festlegungen (hier des strittigen Art. ... - ZH Baurekursgericht (2015)
Zulässigkeit einer dreistufigen Prioritätenregelung, sofern diese nicht zu einer Verschärfung des Bundesumweltschutzrechts (v.a. NISV) führt, sondern dem Schutz vor ideellen Immissionen dient. Prioritätenregelung darf nicht zu einer unverhältnismässigen Einschränkung der Netzplanung der Mobilfunkgesellschaften führen. Verbot von sichtbaren Mobilfunkanlagen in den Kernzonen ist zulässig. Beschränkung von überkommunalen Basisstationen auf die Gewerbezone ist rechtskonform. Angefochtene Regelung gefährdet die Mobilfunkversorgung auf dem zum Gemeindegebiet gehörenden Autobahnabschnitt der A1 nicht. Das Baurekursgericht wies den Rekurs der Mobilfunkgesellschaften Sunrise, Salt und Swisscom gegen diese kommunale Regelung vollumfänglich ab.